Flagge von Armenien

Armenien

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Datum & Zeit
14.07.2020
09:47
 
 
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Politik

Am 21. September 1991 erklärte sich Armenien von der sich in Auflösung befindlichen Sowjetunion für unabhängig. Das Parlament, die Nationalversammlung, wird alle vier Jahre gewählt. Es gibt nur eine Kammer. Die bedeutendsten Parteien sind die Republikanische Partei Armeniens (die mit Andranik Markarjan bis zu dessen Tod am 25. März 2007 den Premierminister stellte) und die Armenische Revolutionäre Föderation (gegründet 1890).

Am 6. Oktober 1991 wurde Lewon Ter-Petrosjan zum ersten Präsidenten der armenischen Republik gewählt. Am 22. September 1996 wurde er wiedergewählt. Seine Popularität sank jedoch zunehmend. Im Februar 1998 wurde er zum Rücktritt gezwungen, weil er im Krieg um die Region Bergkarabach zusätzliche Zugeständnisse an Aserbaidschan zur Lösung des Konflikts machte. Lewon Ter-Petrosjans Minister, angeführt von Premierminister und späterem Nachfolger im Präsidentenamt Robert Kotscharjan, lehnten einen Friedensplan ab, den internationale Vermittler im September 1997 vorgeschlagen hatten und den Lewon Ter-Petrosjan und Aserbaidschan befürworteten. Kotscharjan gewann 1998 die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen. Seine Wiederwahl 2003 war von Unregelmäßigkeiten begleitet. Im Januar 2006 trat eine vom Europarat schon seit langem geforderte Verfassungsänderung in Kraft, die dem Parlament mehr Rechte einräumt. Der Präsident darf beispielsweise nach wie vor den Ministerpräsidenten ernennen, er muss nun aber vom Parlament bestätigt werden.

Armenien ist eines der wenigen Länder der so genannten Zweiten Welt, in dem (ex-) kommunistische Parteien nie an der Regierung beteiligt waren. Armenien ist Mitglied der folgenden internationalen Organisationen: UN, Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit, GUS, OSZE, Europarat, NATO-Partnerschaft für den Frieden, EBRD, Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation, Asiatische Entwicklungsbank, Welthandelsorganisation.

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