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Brasilien

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21.12.2024
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Politik

Brasilien wurde 1964 bis 1985 vom Militär regiert. In dieser Zeit litten vor allem die Indios unter Menschenrechtsverletzungen, die Wirtschaft wurde zwar unterstützt, gleichzeitig wurden jedoch große Prestigeprojekte (Transamazônica, Itaipú, Atommeiler in Angra dos Reis, viele Autobahnen) durchgeführt. Zurück blieben Schulden (zwischenzeitlich hatte Brasilien höhere Auslandsschulden als alle anderen Staaten der Welt) und Staatsbetriebe, die finanziell am Ende waren.

Die Verfassung aus dem Jahr 1988 gewährt der Bundesregierung weitgehende Befugnisse. Der Präsident wird für eine Amtsperiode von vier Jahren direkt vom Volk gewählt. Seit 1998 kann er einmal wiedergewählt werden. Er besitzt eine weit reichende exekutive Gewalt, ist Staatsoberhaupt und Regierungschef und stellt das Kabinett zusammen.

Nach einer Übergangsbestimmung wurde 1993 ein Referendum über die Staats- (Monarchie oder Republik) und Regierungsform (Präsidial- oder parlamentarisches System) abgehalten. Die Bevölkerung entschied mit jeweils großer Mehrheit (87 % bzw. 69 %) für die Republik und ein Präsidialsystem. Im vierten Versuch wurde Luiz Inácio Lula da Silva, genannt Lula, 2002 zum Präsidenten gewählt.

Politische Probleme Brasiliens sind schwache Parteien ohne ideologisch begründete Programme. Diese bilden Koalitionen, die bisher nur kurz hielten, somit müssen Gesetze meist durch Absprachen verabschiedet werden. Viele kleine Parteien und Korruption (1992 wurde der damalige Präsident Fernando Collor de Mello aus diesem Grund des Amtes enthoben) führen zu einer politisch sehr instabilen Lage und zu einer nahezu zur Untätigkeit verdammten öffentlichen Verwaltung. Auch der vor allem beim einfachen Volk beliebte Präsident Lula da Silva musste sich mit seiner Parteiführung unlängst Korruptionsvorwürfen stellen, die nicht ausgeräumt wurden.

Brasilien empfängt jährlich etwa 376 Millionen US-Dollar Entwicklungshilfe, den Großteil stellen Japan und die EU-Länder zur Verfügung.

Das brasilianische Parlament, der Nationalkongress oder Congresso Nacional, besteht aus zwei Kammern:
 •Der föderative Senat oder Senado Federal setzt sich aus 81 Abgeordneten zusammen, von denen jeweils drei aus jedem der Bundesstaaten entsendet werden.Die Senatsabgeordneten werden nach dem Mehrheitswahlrecht für Amtsperioden von acht Jahren bestimmt.
 •Neben dem Senat gibt es die Abgeordnetenkammer oder Câmara dos Deputados mit 513 Sitzen, deren Mitglieder nach dem Verhältniswahlrecht für Amtsperioden von vier Jahren gewählt werden.

Nach den Wahlen von 2006 haben zwanzig Parteien den Einzug in die Abgeordnetenkammer geschafft, wobei zwei Drittel der Abgeordneten von fünf Parteien gestellt werden. Die stärkste Kräfte ist die Partido do Movimento Democrático Brasileiro (PMDB) mit 91 vor der Partido dos Trabalhadores (PT) mit 82 Angeordneten. Im Senat sind derzeit dreizehn Parteien vertreten. Die meisten Senatoren (jeweils 23 %) gehören der PMDB und den Democratas (ehemals PFL) an.

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