Politik
Dortmund ist eine kreisfreie Stadt im Regierungsbezirk Arnsberg des Lands Nordrhein-Westfalen und handelt in freier Selbstverwaltung durch ihre Organe. Gemäß dem Gesetz über die Kommunalwahlen im Lande Nordrhein-Westfalen, der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen und der Hauptsatzung der Stadt Dortmund sind dies der Rat der Stadt Dortmund und der Oberbürgermeister. Alle fünf Jahre wählen die Dortmunder Bürger den 88-köpfigen ehrenamtlichen Rat der Stadt Dortmund und den hauptamtlichen Oberbürgermeister. Der Rat wählt zwei ehrenamtliche Bürgermeister als Stellvertreter des Oberbürgermeisters. In den zwölf Stadtbezirken wird außerdem jeweils eine 19-köpfige ehrenamtliche Bezirksvertretung gewählt, die aus ihrer Mitte einen Bezirksvorsteher und einen oder mehrere Stellvertreter wählt. Dem Oberbürgermeister obliegen die Geschäfte der laufenden Verwaltung, er leitet die Ratssitzungen und repräsentiert die Stadt. Der Oberbürgermeister ist verpflichtet die Beschlüsse des Rats auszuführen. Der Rat wählt außerdem einen Stadtdirektor und bis zu neun weitere Stadträte als Stellvertreter des Oberbürgermeisters in der Verwaltung der Stadt. In den neun Außenstadtbezirken befinden sich Bezirksverwaltungsstellen.
Neben den Organen der kommunalen Selbstverwaltung werden in Dortmund vier Landtagsabgeordnete und zwei Bundestagsabgeordnete per Direktmandat gewählt, bei der Europawahl werden die Kandidaten ausschließlich über Listen gewählt.
Die Selbstverwaltung der Stadt Dortmund hat eine lange Tradition: seit etwa 1240 ist ein Rat belegt und vom König anerkannt, 1288 wurden erstmals Bürgermeister erwähnt und 1504 gingen auch die verbliebenen Rechte an der die Stadt umgebenen Grafschaft Dortmund von den Grafen an die Stadt über. An der Spitze der Stadt Dortmund stand in Zeiten der Freien Reichsstadt der 18-köpfige, später zwölfköpfige, patrizische Rat, welcher im Laufe der Zeit verschiedentlich zusammengesetzt war. Die Amtszeit dauerte zunächst ein Jahr, wobei die Mitglieder turnusmäßig wechselten, sodass es einen „alten Rat“ und einen „neuen Rat“ beziehungsweise „sitzenden Rat“ gab. Seit Ende des 15. Jahrhunderts wurden die Ratsherren auf Lebenszeit gewählt. Von den sechs Obersten Ratsherren führten zwei den Titel „Bürgermeister“. Der siebte Sitz war dem Freigrafen vorbehalten. Nach 1803 übernahm ein fürstlich-oranischer Stadtmagistrat die Amtsgeschäfte und in französischer Zeit gab es einen Maire, dem ein Munizipalrat zur Seite stand. Als Dortmund 1815 preußisch wurde, gab es einen Bürgermeister und einen Gemeinderat. Mit Einführung der Städteordnung 1835 leiteten der Magistrat und das Stadtverordnetenkolleg unter Vorsitz des Bürgermeisters die Verwaltung. Ab 1860 trug das Stadtoberhaupt den Titel Oberbürgermeister.
Während der Zeit des Nationalsozialismus wurde der Oberbürgermeister von der NSDAP eingesetzt. Nach dem Zweiten Weltkrieg setzte die Militärregierung der Britischen Besatzungszone einen neuen Oberbürgermeister ein und 1946 führte sie die Kommunalverfassung nach britischem Vorbild ein. Danach gab es einen vom Volk gewählten Rat der Stadt, dessen Mitglieder man als Stadtverordnete bezeichnet. Der Rat wählte anfangs aus seiner Mitte den Oberbürgermeister als Vorsitzenden und Repräsentanten der Stadt, welcher ehrenamtlich tätig war. Des Weiteren wählte der Rat ab 1946 ebenfalls einen hauptamtlichen Oberstadtdirektor als Leiter der Stadtverwaltung. 1999 wurde die Doppelspitze in der Stadtverwaltung aufgegeben. Seither gibt es nur noch den hauptamtlichen Oberbürgermeister.
In der Parteienlandschaft Dortmunds sind alle großen deutschen Parteien vertreten. Als rein kommunale Gruppe tritt die Bürgerliste für Dortmund auf, die im Rat eine Fraktionsgemeinschaft mit der FDP bildet. Eine dominierende Stellung nimmt die SPD ein: sie stellt seit 1946 ununterbrochen den Oberbürgermeister, meist auch die Mehrheit im Rat, sämtliche direkt gewählten Abgeordneten auf Landes- und Bundesebene und erzielt bis heute Wahlergebnisse um die 50 %. Herbert Wehner sprach in diesem Zusammenhang von Dortmund als der „Herzkammer der Sozialdemokratie“.
Basierend auf dem Artikel Dortmund der freien Enzyklopädie Wikipedia unter der GNU Free Documentation License.
Quelle | Autoren und Artikelversionen