Kuwait

Geschichte

Die Geschichte des Wüstenstaates liegt bis zum Beginn der Neuzeit weitgehend im Dunkeln. Archäologische Funde lassen jedoch vermuten, dass die Insel Failaka schon im 3. Jahrtausend v. Chr. ein Handelsstützpunkt war und vom 3. Jh. v. Chr. an in der Einflusssphäre des Seleukidenreiches lag. Im 3. Jh. n. Chr. wurde das heutige Kuwait dem Persischen Reich einverleibt; ab 630 gehörte es zum Kalifat der Umayyaden, später der Abbasiden und wurde islamisiert. Mitte des 13. Jh. zerfiel das Reich nach dem Mongoleneinfall. Im frühen 16. Jh. gelangten Portugiesen in die Region. Im selben Jahrhundert wurde das Gebiet ein wegen seiner Randlage kaum beachteter Teil des Osmanischen Reiches. 1756 gelangte die bis heute herrschende Familie As-Sabah aus dem Inneren der Arabischen Halbinsel an die Herrschaft; Kuwait wurde ein von den Türken zunehmend unabhängiges Scheichtum. Aufgrund seiner geopolitischen Lage gewann das Emirat in der Folgezeit eine von Türken und Briten umworbene Stellung am Persischen Golf. Als die Bedrohung durch die Osmanen zu groß wurde, stellte Scheich Mubarak as-Sabah 1899 sein Land unter britischen Schutz. Der Preis war die Zusicherung, Beziehungen zu anderen Staaten nur mit britischer Zustimmung anzuknüpfen. Damit erreichte London, dass das deutsch-türkische Projekt der Bagdad-Bahn (1903 begonnen) nicht bis zum Golf weitergeführt werden konnte. Nach der Niederlage der Osmanen im Ersten Weltkrieg erklärten die Briten Kuwait zu einem selbständigen Emirat unter Britischer Schutzherrschaft. Ab 1919 gab es mehrere Feldzüge der Wahhabiten gegen Kuwait, zudem gab es immer wieder Grenzkonflikte mit dem Nadschd. Die endgültige Grenzen wurden 1922 im Abkommen von Uqair festgelegt, im Jahre 1940 erkannte Saudi-Arabien Kuwait als unabhängigen Staat an. Ab 1922 schirmte die neugeschaffene Neutrale Zone, die auf Veranlassung der Briten zustande gekommen war, das Emirat von Saudi-Arabien und vom Irak ab. 1938 wurde das erste Erdöl gefunden, und von 1946 an entwickelte sich Kuwait zu einem der größten Erdölproduzenten am Persischen Golf. Große Teile der enormen Einnahmen wurden zur Modernisierung, z. B. zum Ausbau sozialer Einrichtungen, verwendet. 1960 war Kuwait Gründungsmitglied der OPEC.

Am 19. Juni 1961 wurde das Land unabhängig. Gebietsansprüche des benachbarten Irak führten zum Abschluss eines Militärabkommens mit Großbritannien (von Kuwait 1971 gekündigt) und 1973 zur Einführung der allgemeinen Wehrpflicht. Der Irak erkannte die Unabhängigkeitserklärung Kuwaits nicht an und erklärte das Emirat zu einem Teil des Irakischen Staates. Der irakische Ministerpräsident Abd al-Karim Qasim drohte im Sommer 1961 mit einem Einmarsch, weshalb Großbritannien wieder Soldaten nach Kuwait entsandte, um eine irakische Invasion zu verhindern. Diese Truppen wurden später durch Truppen arabischer Staaten ersetzt. Die Aufnahme des Emirats in der Arabischen Liga erfolgte unter heftigem Protest der Iraker, welche bis 1963 mit Hilfe der Sowjetunion einen UN-Beitritt verhinderten. Die Anerkennung Kuwaits durch den Irak erfolgte erst nach dem Sturz Qasims im Jahre 1963, im selben Jahr wurde Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen unterzeichnet. 1966, 1969, 1973 und 1976 kam es zu verschiedenen Grenzkonflikten, bei dem Irakische Truppen kuwaitisches Territorium besetzten, 1977 wurde zwischen beiden Ländern ein neues Grenzabkommen unterzeichnet. Vom Beginn der 1960er Jahre an erstarkten auch in Kuwait panarabische Gruppierungen, deren politische Aktivitäten in der Folgezeit jedoch ebenso unterbunden werden konnten, wie die anderer radikaler Gruppen, z. B. der Palästinenser. Viele von ihnen wurden ausgewiesen. Nach dem Sechstagekrieg 1967 wandte das Emirat große Summen zur Unterstützung der israelischen Kriegsgegner Ägypten und Jordanien auf. Der iranisch-irakische Krieg, der 1980 ausgebrochen war, bedrohte im Laufe der Zeit zunehmend den lebenswichtigen Ölexport Kuwaits. Nach wiederholten iranischen Luftangriffen auf kuwaitische Schiffe ließ das Land 1987 seine Tanker „umflaggen“: Sie fuhren bis zum Ende des Ersten Golfkrieges, in dem Kuwait den Irak unterstützte und weshalb das Land im Oktober 1981 Ziel mehrerer iranischer Luftangriffe war, unter der Flagge der USA. 1981 war das Land Gründungsmitglied des Golf-Kooperationsrates.

Nach einem politischen Streit um ein an der irakisch-kuwaitischen Grenze gelegenes Ölfeld marschierten am 2. August 1990 irakische Truppen in Kuwait ein. Nach der Absetzung des Emirs und der Regierung wurde das kuwaitische Staatsgebiet, ungeachtet der einhelligen Verurteilung durch den UN-Sicherheitsrat, annektiert. Vorrangiger Grund für die Besetzung des ölreichen Staates war der durch die aufgrund des Ersten Golfkriegs bestehende hohe Verschuldung des Iraks (80 Milliarden US-Dollar) entstandene Konflikt zwischen beiden Staaten. Zunächst wurde eine Marionettenregierung unter Alaa Hussein Ali gebildet, jedoch wurde Kuwait wenige Tage später vom Irak annektiert.

Als Reaktion auf die irakische Besetzung beschlossen die Vereinten Nationen ein Wirtschaftsembargo gegen den Irak, dem vor allem amerikanische Marineeinheiten durch eine Seeblockade Nachdruck verliehen. Während der folgenden Monate zeigte der Irak sich völlig unnachgiebig gegenüber allen internationalen Versuchen, eine diplomatische Lösung der Krise um Kuwait zu erzielen. Angesichts dieser starren Position wurde im Namen der UN die Aufstellung einer multinationalen Streitmacht beschlossen, die in Saudi-Arabien stationiert wurde. Als ein bis zum 15. Januar 1991 befristetes UN-Ultimatum zum irakischen Rückzug ergebnislos verstrich, wurde Kuwait im Verlauf des fünfwöchigen Zweiten Golfkriegs am 27. Februar 1991 befreit. Nach dem Einmarsch der Iraker waren in Kuwait zahlreiche Menschenopfer zu beklagen; die Infrastruktur und das industrielle Potential des Emirats wurden weitgehend zerstört. Das Ausmaß der durch die Brände auf den Ölfeldern und die Ölpest im Golf entstehenden Umweltschäden ist bislang nicht abschätzbar. Der Irak erkannte im November 1994 die Unabhängigkeit des Landes an. 2003 war Kuwait der Ausgangspunkt für die Invasion der US-Truppen in den Irak.

Im Alter von 77 Jahren verstarb am 15. Januar 2006 Emir Scheich Dschabir al-Ahmad al-Dschabir as-Sabah, der schon seit einigen Jahren nach einem Schlaganfall seinen Amtspflichten nicht mehr nachkommen konnte. In Übereinstimmung mit der Verfassung wurde zuerst der 76-jährige Kronprinz Scheich Sa'ad al-Abdallah as-Salim as-Sabah, ein Cousin des Verstorbenen, von der Regierung zum neuen Emir proklamiert. Da dessen Gesundheit ebenfalls stark angeschlagen war, hatte die Mehrheit der Herrscherfamilie vorgeschlagen, daß Scheich Sabah al-Ahmad al-Dschabir as-Sabah, ein Halbbruder des verstorbenen Emirs, die Herrschaft übernehmen sollte. Saad war sogar zu schwach, um seinen Amtseid vor dem Parlament abzulegen. Auf Antrag der Regierung trat das Parlament am 24. Januar 2006 zusammen und beschloss im Konsens, Scheich Saad seines Amtes zu entheben. Am 29. Januar wurde Scheich Sabah vom Parlament als Emir bestätigt und legte seinen Amtseid ab. Dieser Vorgang war ein Bruch mit der bisherigen Tradition, dass das Amt zwischen beiden Zweigen der Herrscherfamilie wechseln sollte.

Darüber hinaus war die Absetzung eines amtsunfähigen Herrschers durch das Parlament ein Novum nicht nur in der Geschichte Kuwaits, sondern in der ganzen Golfregion. Am 20. Februar bestätigte das Parlament das Kabinett des Emirs. Dieser löste dann am 21. Mai das Parlament auf und setzte Neuwahlen für den 29. Juni an. Diesem Schritt war ein heftiger Streit zwischen Regierung und Parlament um die Neueinteilung der Wahlkreise vorangegangen. Eine Gruppe oppositioneller Abgeordneter hatte sich der von der Regierung vorgeschlagenen Reduzierung der Wahlkreise von 25 auf 10 widersetzt und stattdessen eine Reduzierung auf nur noch fünf vorgeschlagen. Dadurch sollte die Bevorzugung bestimmter Bevölkerungsteile, die aus dem Missverhältnis zwischen der Zahl der Einwohner und der Abgeordneten je Wahlkreis erwachsen war, etwas vermindert werden. Doch weder die Vorlage der Regierung noch jene der Opposition fand im Parlament die notwendige Mehrheit, so dass die Regierung den Emir um die Auflösung gebeten hatte.

Einen solchen Präzedenzfall, der den Vorrang des Herrscherhauses gegenüber den Parlamentariern geschmälert hätte, wollte man in jedem Fall vermeiden. Bei den Wahlen gelang es den oppositionellen Kräften, die Zahl ihrer Mandate von bisher 26 auf 33 in der 50 Sitze zählenden Kammer zu erhöhen. Von diesen werden rund 15 den Islamisten zugerechnet, sieben gelten als Liberale, zehn als Reformisten. 17 Abgeordnete gelten als der Regierung gegenüber loyal gesinnt. Da die Kabinettsmitglieder im Parlament stimmberechtigt sind, ist das Kräfteverhältnis dort günstiger für die Regierung als es auf den ersten Blick scheinen will. Am 16. Mai 2005 hatte das Parlament mit 35:23 Stimmen bei einer Enthaltung beschlossen, dass Frauen das aktive und passive Wahlrecht erhalten. „Ich will, dass unsere Frauen uns beim Bau unseres Landes und unserer Zukunft helfen.“ sagte Ministerpräsident Scheich Sabah al-Ahmad as-Sabah. Bei den Wahlen im Juni 2006 zog keine der 28 Kandidatinnen ins Parlament ein, obwohl Frauen 57 % der Wählerschaft stellen.

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