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Togo

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14.10.2019
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Geschichte

Vom 13. Januar 1967 bis Anfang Februar 2005 beherrschte Präsident Gnassingbé Eyadéma das Land. Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen haben viele Menschen ins Exil gezwungen.

Nach dem Tod von Gnassingbé Eyadéma am 5. Februar 2005 ernannte die Armee des Landes seinen Sohn Faure Gnassingbé, bis dahin Minister für Telekommunikation, zum neuen Präsidenten. Die Afrikanische Union spricht von einem verfassungswidrigen Militärputsch. Die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS suspendierte am 19. Februar als Reaktion auf die verfassungswidrige Machtergreifung die Mitgliedschaft Togos. Neben weiteren Sanktionen verhängte die ECOWAS unter anderem auch ein Waffenembargo.

Am 25. Februar trat Faure Gnassingbé aufgrund des internationalen Druckes und des Widerstandes der Opposition zurück. Die ECOWAS hob daraufhin die Sanktionen auf. Interimistisch wurde der Parlamentspräsident Abass Bonfoh Staatspräsident. Der neue Staatschef sollte innerhalb von 2 Monaten gewählt werden, was am 24. April geschah.

Die Opposition (Spitzenkandidat war der 74-jährige Emmanuel Bob-Akitani) warnte jedoch bereits vor dem Wahltag vor organisiertem Betrug und bezeichnete die Wahlen - unter anderem mit Verweis auf Unregelmäßigkeiten bei der Ausstellung von Wahlscheinen - deswegen schon am 23. April als nichtig. Auch ausländische Wahlbeobachter berichteten von massiven Unregelmäßigkeiten. Wahlurnen wurden vernichtet, Wahlbeobachtern die Überwachung der Auszählung verwehrt und anderes mehr.

Am 26. April wurde Faure Gnassingbé mit angeblich 60,22 % der Stimmen zum Wahlsieger erklärt. Auch der Oppositionskandidat Emmanuel Bob-Akitani rief sich aber zum Wahlsieger aus und erkannte das Wahlergebnis nicht an. Vorwürfe wegen Wahlbetrugs erhob auch der Oppositionsführer Gilchrist Olympio, der nicht zur Wahl antreten durfte. Während den Wahlen wurden etliche Wahlkabinen mit Stimmzetteln geklaut und Oppositionswähler verfolgt. In den der Wahl folgenden Tagen kam es zu Straßenkämpfen mit bis zu etwa 500 Toten und zahlreichen Verletzten, so die der Weltöffentlichkeit berichteten Zahlen. Unbestätigten Berichten zufolge fanden vor der Wahl auf dem Lande Massaker an Süd-Togoern statt. Es sollen 20 bis 30 Mal soviele getötet worden sein, wie in der Stadt, also etwa 15.000 Menschen. Aus der nordtogoischen Heimat des Präsidenten sollen Soldaten und einfache Bauern mit Waffen dorthin beordert worden sein. Auch schon vorher im Süden ansässige Nord-Togoer wurden angeblich für diese Zwecke am ihren direkten Nachbarn eingespannt. Um die 35.000 Menschen aus Südtogo flohen in den folgenden Wochen vor allem in die Nachbarländer Benin und Ghana. Sie waren heimgekehrt.

Im Verlauf der Unruhen wurde am 29. April 2005 auch das Goethe-Institut in Lomé nach einer Vorankündigung von (vermutlich regierungsnahen) Personen beschossen, gestürmt und teilweise in Brand gesteckt. Niemand wurde verletzt.
Die Regierung von Togo wirft Deutschland vor, auf der Seite der Opposition zu stehen. Das deutsche Auswärtige Amt verurteilte den Anschlag. Bundesaußenminister Fischer forderte ein Ende der "antideutschen Hetze". Am 30. April 2005 folgten die ersten Deutschen dem Aufruf des Auswärtigen Amtes, Togo zu verlassen.

Am 10. Juni 2005 ernannte Präsident Faure Gnassingbé, der wegen seiner umstrittenen Wahl bis heute von der EU nicht anerkannt wird, den Anführer der gemäßigten Oppositionspartei "Patriotic Pan-African Party" Edem Kodjo zum Premierminister. Kodjo war bereits unter Gnassingbes Vater von 1994 bis 1996 Premierminister, davor von 1978 bis 1984 Generalsekretär der damaligen Organisation für Afrikanische Einheit (OAU), heute Afrikanische Union. Vor der Wahl hatte Kodjo die Einrichtung einer Wahrheits- und Versöhnungskommission nach dem Modell Südafrikas vorgeschlagen. Literatur zu diesen Gegensätzen und der Rolle der BRD sowie Frankreichs dabei siehe Art. "Geschichte Togos".

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