Palästinensische Autonomiegebiete

Die Palästinensischen Autonomiegebiete liegen im Nahen Osten zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan. Sie werden geographisch zum Maschrek gerechnet und sind kein unabhängiger Staat, sondern sind von Israel besetzt. Sie umfassen den gesamten Gazastreifen und 40 % der Fläche des von Israel besetzten Westjordanlandes. Die Palästinensische Autonomiebehörde beansprucht jedoch das gesamte Westjordanland.

Die Palästinensische Autonomiebehörde, die eine gewisse Autorität in den Palästinensischen Autonomiegebieten ausübt, wird von den meisten arabischen Staaten diplomatisch anerkannt. Von der Mehrheit der Regierungen und Staaten der Welt werden die Autonomiegebiete politisch und geographisch nur eingeschränkt anerkannt.

Der Gazastreifen und das Westjordanland werden demgegenüber als Palästinensische Gebiete bezeichnet, die 1995 im Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen in drei Zonen eingeteilt wurden. Die Palästinensischen Autonomiegebiete stellen die Zonen A und B dar, das übrige Westjordanland entspricht der unter voll ...mehr

Geographie

Die palästinensischen Autonomiegebiete bestehen aus mehreren durch Hoheitsgebiete des Staates Israel voneinander getrennten Siedlungsgebieten im Westjordanland sowie dem Gazastreifen mit mehrheitlich arabisch-muslimischer Bevölkerung, aber auch christlichen und jüdischen Minderheiten. Außer an Israel und israelisch besetzte Bereiche des Westjordanlands grenzen sie im Gazastreifen an Ägypten und an das Mittelmeer. Die Autonomiebehörde beansprucht zudem die Kontrolle über die Grenze nach Jordanien (bisher liegt die Kontrolle bei Israel).

Geschichte

Die Palästinensischen Autonomiegebiete befinden sich auf Teilen des früheren Mandatsgebietes Westpalästina, das wie Ostpalästina (heute Jordanien) nach dem Zusammenbruch des Osmanischen Reichs unter britischer Mandatsverwaltung stand. Zu den Mandatsbedingungen gehört, dass die Briten die Verwirklichung der Balfour-Deklaration ermöglichen sollen, in der sie am 2. November 1917 die â€žGründung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volkâ€ versprochen haben, in dem Gebiet Palästinas (d. h. Israel, Palästinensische Autonomiegebiete und Jordanien). 1947 wurde das britische Mandatsgebiet Ostpalästina zur Bildung des Königreichs Jordanien, auf Betreiben Großbritanniens, von dem Gebiet Palästina als der Nationalen Heimstätte für einen jüdischen Staat, abgetrennt.

Am 29. November 1947 stimmt die Generalversammlung der Vereinten Nationen mit Zweidrittelmehrheit für den Teilungsplan, der Westpalästina in einen jüdischen und einen arabischen Staat teilen soll. Von dem Gebiet der Nationalen Heimstätte für einen jüdischen Staat sollen weitere 40 % abgespalten werden.< ...mehr

Politik

Die Politik der Autonomiebehörde zielt auf die Errichtung eines unabhängigen eigenen Staates für die arabischen Muslime ab. Verschiedene palästinensische Gruppen verfolgen unterschiedliche Ziele in Hinblick auf das Staatsgebiet. Die PLO hofft, eines Tages einen Staat auf dem Gebiet des gesamten Westjordanlandes und in Gaza mit Jerusalem als Hauptstadt ausrufen zu können. Die Hamas hingegen beansprucht das gesamte Staatsgebiet Israels (West-Palästina vor 1948). Auch im Hinblick auf die Wesensart des neuen Staates gibt es grundlegende Unterschiede. Während die aus der PLO hervorgegangene Fatah einen säkularen Staat schaffen will, strebt die vom Iran beeinflusste - selbst aber sunnitisch geprägte - Hamas einen islamistischen Gottesstaat an. Gruppen wie die linke PFLP oder DFLP setzen auf sozialistische Umwälzungen.

Einheitlich geführte Staatsstrukturen, Verwaltung, Bildung und Gesundheitswesen fehlen teilweise noch oder werden verhindert, z. B. besteht keine Armee. Weitere noch nicht überwundene Strukturmängel sind bisher weit verbreitete Korruption, Paternalismus, mangelnde öffentliche Sic ...mehr

Wirtschaft

Die Auflösung der Zoll- und Währungsunion mit Israel wird zwar von radikalen Palästinenser-Organisationen gefordert. Sie hätte aber für die ohnehin angeschlagene Wirtschaft in Gaza und Westjordanland katastrophale Folgen und wurde daher von der Autonomiebehörde bisher abgelehnt.

Seit Einrichtung der Autonomiebehörde 1993 flossen etwa 10 Milliarden Dollar an internationalen Hilfsgeldern ins Land. Die EU war mit rund zwei Milliarden Euro in den vergangenen zehn Jahren der größte Geldgeber der Palästinensischen Autonomiegebiete.

Vorwürfen, wonach Hilfsgelder der EU mißverwendet wurden, wurde seitens des europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) nachgegangen. Nach dem Abschlußbericht waren auf Grund der verfügbaren Daten keine Hinweise darauf erkennbar, dass EU-Gelder für Finanzierung von bewaffneten Angriffen oder "unrechtmäßigen Aktivitäten" verwendet wurden. Allerdings weist der Bericht auch darauf hin, dass der Missbrauch von Hilfsgeldern nicht völlig ausgeschlossen werden kann, da die "internen und externen" Kontrollmechanismen der palästinensischen Autonomiebeh� ...mehr