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Haiti

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22.12.2024
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Politik

Die politische Situation in Haiti war in den letzten Jahrzehnten durch wiederholte Krisen wie Staatsstreiche, ausländische Interventionen und/oder Diktaturen mit Ausbrüchen von gewalttätigen Konflikten, Verletzungen der Menschenrechte und chronische Instabilität gekennzeichnet. Der am 29. Februar 2004 zurückgetretene Präsident Aristide hat Interims-Präsident Alexandre Latortue ein Land im Chaos hinterlassen. Rechtsstaatliche Ordnung, institutionelle Strukturen und kollektive Verhaltensregeln fehlen weitgehend. Hinzu kommt ein Panorama an Korruption, Straffreiheit, Wahlbetrug, Existenz kriminalisierter Banden, Drogenhandel und die Bereitschaft, Konflikte gewaltsam auszutragen.

Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit zwischen Haiti und der Bundesrepublik reicht bis in die siebziger Jahre zurück, hat aber durch die innenpolitischen Auseinandersetzungen und die unzulänglichen strukturellen Rahmenbedingungen wiederholt Zäsuren erfahren. Im Jahr 2000 bildeten die Wahlmanipulationen erneut Anlass für die Bundesrepublik Deutschland im Verbund mit den anderen EU-Staaten das Engagement zu reduzieren: Die laufenden Projekte der Technischen Zusammenarbeit wurden weitergeführt, es wurden aber keine neuen Projekte vereinbart. Haiti ist potentielles Partnerland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, der Schwerpunkt der Technischen Zusammenarbeit liegt im ländlichen Raum (kommunale/lokale Entwicklung).

Haiti ist das ärmste Land der westlichen Hemisphäre. Von den rund acht Millionen Einwohnern leben über 65 Prozent der Gesamtbevölkerung unterhalb der absoluten Armutsgrenze. Rund 50 Prozent der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter sind arbeitslos, die Hälfte der Bevölkerung ist unterernährt.

Jared Diamond zählt in seinem Buch "Kollaps" Haiti (mit Somalia, Ruanda und Afghanistan) zu den politisch instabilsten und ökologisch am schwersten geschädigten (fast der ganze Wald wurde abgeholzt) Staaten der Welt. Seiner Ansicht nach besteht dazwischen ein Zusammenhang.

Vor dem Hintergrund der extrem schlechten sozioökonomischen Situation und der chronischen politischen Instabilität hat die haitianische Übergangsregierung im Juli 2004 mit Unterstützung der Gebergemeinschaft ein Rahmenabkommen für die Entwicklungszusammenarbeit (Cadre de Cooperatoin Intermediaire) für die zwei Jahre bis zu den Neuwahlen ausgearbeitet. Auch die deutsche Regierung beteiligt sich an diesem Programm. Damit ergeben sich in naher Zukunft neue Rahmenbedingungen für die deutsch-haitianische Zusammenarbeit.

Basierend auf dem Artikel Haiti der freien Enzyklopädie Wikipedia unter der GNU Free Documentation License.
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