Flagge von Niederländische Antillen

Niederländische Antillen

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Datum & Zeit
16.04.2024
21:55
 
 
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Politik

Die Verwaltung der Niederländischen Antillen besteht aus einer Regierung und die "Staten", das Parlament. Der Gouverneur vertritt das Staatsoberhaupt der Niederlande, zurzeit Königin Beatrix, und ist formell Regierungsleiter. Die politische Verantwortlichkeit liegt aber bei dem Ministerpräsident und den Ministern. Die Staten der Niederländischen Antillen zählen 22 Sitze, nach einer festen Formel über den Inseln verteilt: 14 für Curaçao, 3 für Sint Maarten, 3 für Bonaire, 1 für Sint Eustatius sowie 1 Sitz für Saba. Regierungskoalitionen bilden sich in der Regel aus den Parteien der verschiedenen Inseln.

Die Niederländischen Antillen sind nicht Teil der Europäischen Union, sondern haben eine bevorzugte Beziehung unter den Status von Überseeischen Ländern und Hoheitsgebieten.

Seit Anfang 2006 sind die Inseln Grund für außenpolitische Differenzen zwischen Venezuela und den Niederlanden. Der venezolanische Präsident Hugo Chavez behauptet, die Niederlande würden den USA die Errichtung von Militärbasen erlauben, die für eine geplante Invasion Venezuelas genutzt werden sollen. Am 23. Mai 2006 begann ein internationales Militärmanöver (Joint Caribbean Lion 2006) unter Beteiligung der US-Navy.

Der Staatsverband "Niederländische Antillen" wird zum 'Königreichstag', den 15. Dezember 2008 aufgehoben. Bis Ende 2008 soll ein neues System ausgearbeitet werden, das den zukünftigen Status der Inseln im niederländischen Königreich neu regelt. Bonaire, Saba und Sint Eustatius haben für engere Kontakte mit den Niederlanden gestimmt, während Curaçao und Sint Maarten einen autonomen Status wie Aruba errichten wollen.

Die 3 Inseln Bonaire, Saba und Sint Eustatius werden in Zukunft "besondere Gemeinden" der Niederlande, was bedeutet, dass sie bis auf ein paar Ausnahmen ganz normale Gemeinden der Niederlanden werden. Auf Bonaire, Saba und Sint Eustatius werden damit auch fast alle niederländischen Gesetze eingeführt und die Insulaner bekommen Wahlrecht für die erste und zweite Kammer und das Europäische Parlament. Die Inseln gehören dann auch zur EU und der Euro wird ab dem 15. Dezember 2008 auf diesen drei Inseln offizielles Zahlungsmittel. Obwohl die Provinzen Noord-Holland und Zeeland bereits Interesse angemeldet haben, die Inseln in ihre Provinz eingemeinden zu lassen, werden die Gemeinden aufgrund ihrer besonderen Lage wahrscheinlich nicht einer Provinz untergliedert.

Curaçao und Sint Maarten werden zukünftig einen autonomen Status wie Aruba, als Land innerhalb des niederländischen Königreiches bekommen. Die Niederlande übernehmen großenteils die Staatsschuld der Niederländischen Antillen unter der Bedingung, dass die neuen Länder keine neuen Schulden machen. Im Gegensatz zu Aruba bekommen sie keine eigene Zentralbank, stattdessen bleibt die "Bank van de Nederlandse Antillen" erhalten und die Antillen-Gulden die Währung der beiden Länder. Auch im Bereich Justiz und gerichtliche Organisation bleibt das Gemeinschaftliche Gericht der Niederländischen Antillen und Aruba als Gericht und Oberlandesgericht für alle sechs Inseln. Der Zutritt zur Europäischen Union als "ultraperiphere Regionen" wird zurzeit noch erwogen.

Das Königreich der Niederlande umfasst ab dem 15. Dezember 2008 also voraussichtlich vier "Bundesstaaten": Aruba, Curaçao, Sint Maarten, und die Niederlande (mit den drei neuen Gemeinden Bonaire, Saba und Sint Eustatius).

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