Flagge von USA

USA

Vereinigte Staaten von Amerika

Hauptstadt
Washington (D.C.)
 
Fläche
9.631.418 km²
 
Bevölkerung
301.029.000
 
pro km²
31 Einwohner
 
BIP/Einwohner
US-$
 

Datum & Zeit
18.12.2018
12:57
 
 
+
»
 

Politik

Die Vereinigten Staaten haben ein präsidiales, föderales Regierungssystem mit einem Präsidenten (seit 2001 der 2004 wiedergewählte Republikaner George W. Bush als 43. Amtsinhaber) an der Spitze der Exekutive. Der Präsident ist Staats- und Regierungschef in Personalunion. Er ist ferner Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Vereinigten Staaten.

Die Legislative ist der Kongress (derzeit der von den Demokraten dominierte 110. Kongress). Er setzt sich aus gewählten Repräsentanten aller 50 Bundesstaaten zusammen. Laut Verfassung hat der aus zwei Kammern bestehende Kongress die Budgethoheit sowie das Recht zur Gesetzesinitiative. Der Kongress hat unter anderem infolge des ihm zustehenden Budgetrechts wesentlichen Einfluss auf die amerikanische Politik. Allein dem Kongress kommt das Recht zu, Bundesgesetze zu erlassen und Kriegserklärungen auszusprechen. Verträge mit fremden Ländern werden vom Präsidenten unterzeichnet, bedürfen aber der Ratifizierung durch die Zweite Kammer des Kongresses, den Senat. Bei wichtigen Ernennungen (z. B. zu Kabinettsposten oder Richterämtern des Bundes, insbesondere dem Obersten Gericht) muss der Senat den Vorschlag des Präsidenten ebenfalls bestätigen.

Die Mitglieder des Repräsentantenhauses werden für zwei Jahre gewählt. Jeder Repräsentant vertritt einen Wahlbezirk seines Bundesstaates. Die Anzahl der Wahlbezirke wird durch eine alle zehn Jahre durchgeführte Volkszählung festgelegt. Senatoren werden für sechs Jahre gewählt. Deren Wahl findet gestaffelt statt, das heißt, alle zwei Jahre wird ein Drittel des Senats neu gewählt. Die Verfassung sieht vor, dass der Vizepräsident dem Senat vorsteht. Er hat dabei kein Stimmrecht, außer bei Stimmengleichheit.

Für den Fall der Abwesenheit des Vizepräsidenten benennt der Senat einen „Pro-Tempore-Vorsitzenden“, einen Vorsitzenden auf Zeit. Die Mitglieder der Ersten Kammer, des Repräsentantenhauses wählen ihren eigenen Vorsitzenden, den „Sprecher des Repräsentantenhauses (Speaker)“. Speaker (derzeit Nancy Pelosi, erste Frau auf diesem Posten) und Pro-Tempore-Vorsitzender (zur Zeit Senator Robert Byrd) sind Mitglieder der jeweils stärksten Partei ihrer Kammer.

Bevor eine Gesetzesvorlage zum Bundesgesetz wird, muss sie sowohl das Repräsentantenhaus als auch den Senat durchlaufen haben. Die Vorlage wird zunächst in einer der beiden Kammern vorgestellt, von einem oder mehreren Ausschüssen geprüft, abgeändert, im Ausschuss abgelehnt oder angenommen und danach in einer der beiden Kammern diskutiert. Sobald sie in dieser Kammer angenommen ist, wird sie an die andere Kammer weitergeleitet. Erst wenn beide Kammern die gleiche Version der Gesetzesvorlage angenommen haben, wird sie dem Präsidenten zur Zustimmung vorgelegt.

An der Spitze der Judikative, die föderal organisiert ist, steht der Oberste Gerichtshof. Die 1787 in Kraft getretene Verfassung, deren Bestimmungen einklagbar sind, hat eine große Bedeutung im politischen System der Vereinigten Staaten. Es spricht für den Erfolg und die Stabilität dieser Verfassung, dass sie bislang nur 27 Änderungen erfahren hat.

In den USA hat sich, durch das einfache Mehrheitswahlrecht begünstigt, ein Zweiparteiensystem gebildet. Diese Parteien sind die Demokraten und die Republikaner. Sie stellen bereits innerparteiliche Koalitionen von unterschiedlichen Strömungen dar. Neue politische Strömungen versuchen eher, Einfluss auf die Abgeordneten beider Großparteien zu nehmen, als selbstständige Parteien zu gründen. Ein Beispiel hierfür sind die American Civil Liberties Union (Demokraten) oder die fundamental-christliche Moral Majority (Republikaner).

Kleinere Parteien wie die Grünen oder die Libertäre Partei sind unbedeutend, wenn auch bei Präsidentschaftswahlen mitunter die für den Kandidaten der Grünen abgegebenen Stimmen als – womöglich entscheidender – Nachteil für den demokratischen Kandidaten wahrgenommen werden. Ein in den 1990er Jahren zeitweiliger Hauptexponent der Grünen Partei der USA war Ralph Nader, der 1996 als Präsidentschaftskandidat der Partei in den Präsidentschaftswahlkampf zog und im In- und Ausland als „Verbraucheranwalt“ einen hohen Bekanntheitsgrad genießt.

Basierend auf dem Artikel USA der freien Enzyklopädie Wikipedia unter der GNU Free Documentation License.
Quelle | Autoren und Artikelversionen