Flagge von Kosovo

Kosovo

Hauptstadt
Prishtina (Pristina)
 
Fläche
 
Bevölkerung
2.200.000 Geschätzt 2.700.000
 
pro km²
Einwohner
 
BIP/Einwohner
US-$
 

Datum & Zeit
23.11.2024
17:20
 
 
+
»
 

Politik

Der völkerrechtliche Status von Kosovo ist umstritten. Nach dem Ende des Kosovo-Krieges kam das Gebiet unter Verwaltung der Vereinten Nationen, blieb aber formell Teil Serbiens. Seit der Unabhängigkeiterklärung vom 17. Februar 2008 ist Kosovo aus Sicht seiner Institutionen ein souveräner Staat. Bis jetzt haben 62 von 192 UNO-Staaten die Unabhängigkeit des Kosovo anerkannt. Andere halten die Unabhängigkeit für rechtswidrig und betrachten Kosovo weiterhin als einen Teil Serbiens, auch wenn die serbische Regierung de facto keine Kontrolle mehr über das Gebiet ausübt.
Die Unabhängigkeit soll international überwacht werden, zur Sicherung der Rechtsstaatlichkeit wird die Europäische Union die Mission EULEX Kosovo entsenden.

Vier Monate nach der Unabhängigkeitserklärung trat am 15. Juni 2008 die neue Verfassung des Kosovo in Kraft. Eine Woche zuvor war vom Parlament in Prishtina (Pristina) bereits eine neue Nationalhymne und die Gründung einer eigenen 2.500 Mann starken (+ 800 Reservisten) Sicherheitsgruppe verabschiedet worden. Die neue Verfassung definiert das Land als demokratisch regierten, laizistischen „Staat aller seiner Bürger“, der die Rechte seiner Minderheiten und die internationalen Menschenrechte respektiert. In der neuen Verfassung werden die Gleichheit der Volksgruppen und die Bedeutung des Minderheitenschutzes besonders hervorgehoben. Autonomierechte werden den serbischen dominierten Regionen zugesprochen. Als „rechtlich nicht existent“ bezeichnete die Verfassung dagegen Serbiens Präsident Boris Tadić.

Die Sicherheit wird von der durch ein UN-Mandat legitimierten Friedenstruppe „Kosovo Force“ (KFOR) unter Führung der NATO garantiert. Die politische Arbeit teilen sich die UN-Mission Kosovo UNMIK und die von ihr gegründeten lokalen „Institutionen der provisorischen Selbstverwaltung“ (PISG). Daneben gibt es in serbischen Enklaven von Kosovo, insbesondere im Norden, von Serbien finanzierte und kontrollierte parallele Verwaltungsstrukturen (Schulen, Gerichte, Behörden). Diese werden von der UNMIK zwar toleriert, aber nicht anerkannt; umgekehrt erkennen die serbischen Verwaltungen ihrerseits nicht die Entscheidungen der UNMIK an.